Klare Haltung gegen (rechts-) populistische Parteien
Austausch zum Umgang mit (rechts-)populistischen Parteien
DOSB und dsj setzen sich gemeinsam für eine offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft ein und haben diese Haltung in einer gemeinsamen Positionierung untermauert. Angesichts wichtiger Fragen der Umsetzung von einzelnen Maßnahmen, die in der Positionierung hinterlegt sind, hat der DOSB ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um zentrale Fragestellungen zur Umsetzung der gemeinsamen Haltung nochmals intensiv zu beleuchten und zu konkretisieren.
Für dieses Rechtsgutachten konnte Prof. Dr. Gersdorf von der Universität Leipzig gewonnen werden, der sich intensiv mit der Themenstellung „Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Umgang des DOSB und der dsj mit (rechts-)populistischen Parteien“ auseinandergesetzt hat.
Nachdem Prof. Gersdorf bereits Ende Januar die Ergebnisse seines Gutachtens vor dem Präsidium des DOSB präsentiert und mit diesem diskutiert hat, konnte der DOSB ihn auch für einen Austausch mit seinen Mitgliedsorganisationen gewinnen. Mit mehr als 50 Verbandsvertreter*innen hat inzwischen ein Austausch zum Umgang mit antidemokratischen, rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien, Gruppierungen und Akteur*innen stattgefunden.
Das Gutachten von Prof. Gersdorf stellen wir Ihnen gerne hier zur Verfügung.
DOSB und dsj werden nun die weiteren Schritte in den zuständigen Gremien beraten und sowohl die entsprechenden Positionierungen in eine Endfassung bringen als auch die daraus resultierenden Maßnahmen der praktischen Umsetzung konsequent definieren.
Der DPV teilt die Haltung von DOSB und dsj zu diesem Thema voll umfänglich.